Allgemeine Nutzungsbedingungen für app.provipanda.de
Allgemeine Nutzungsbedingungen für app.provipanda.de
1. Grundlegende Bestimmungen
1.1. Die nachstehenden Nutzungsbedingungen gelten für die Nutzung des unter der Domain app.provipanda.de (nachfolgend als „ProviPanda“ bezeichnet) durch die ProviPanda GmbH, An der Alster 6, 20099 Hamburg (nachfolgend als „Betreiberin“ bezeichnet) betriebene digitale Plattform durch registrierte Anbieter (nachfolgend als „Anbieter“ bezeichnet) und Interessenten (nachfolgend als „Interessenten“ bezeichnet). Dies umfasst auch die Nutzung der mobilen App („ProviPanda App“) für iOS und Android. Anbieter und Interessenten werden nachfolgend gemeinschaftlich als „Nutzer“ bezeichnet.
1.2. Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer gem. § 14 Abs. 1 BGB ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
1.3. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung gegebenenfalls vom Nutzer verwendeter eigener Bedingungen widersprochen.
2. Unternehmereigenschaft
2.1. Die Möglichkeit sich auf ProviPanda als Anbieter zu registrieren, richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne von § 14 BGB, welche die Leistungen im Rahmen ihrer selbständigen, beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit verwenden.
2.2. Die Betreiberin behält sich vor, die Unternehmereigenschaft des Anbieters vor dem Vertragsschluss, z. B. im Rahmen der Registrierung, zu kontrollieren.
3. Gegentand des Vertrages
3.1. ProviPanda ist eine digitale Anzeigenplattform (nachfolgend als „Plattform“ bezeichnet) für provisionsbasierten Vertrieb, auf der Anbieter gegen Entgelt Anzeigen bzw. Gesuche schalten können. Ziel ist es, Interessenten in Form von Vertrieblern und Unternehmer, welche Vertriebsmitarbeiter suchen, zu vernetzen.
3.2. Die Betreiberin stellt nur die technische Möglichkeit zur Nutzung der Plattform durch die Nutzer zur Verfügung.
4. Einrichtung eines Nutzer-Accounts, Vertragsschluss
4.1. Voraussetzung für die Nutzung von ProviPanda als Interessent ist die Registrierung auf der Plattform und die Einrichtung eines Nutzer-Accounts. Die Betreiberin behält sich vor, die Angaben und Unterlagen sowohl vor als auch nach der Freischaltung des Nutzer-Accounts zu prüfen. Eine vorläufige Freischaltung ist möglich. Ein endgültiger Anspruch auf Nutzung besteht erst nach erfolgreicher Prüfung. Die Betreiberin ist berechtigt, Nutzer-Accounts nachträglich zu deaktivieren oder abzulehnen, wenn Anhaltspunkte für eine Nichteignung oder Verstöße gegen die Nutzungsbedingungen vorliegen. Die Prüfverfahren und Kriterien können angepasst und weiterentwickelt werden.
Voraussetzung für die Nutzung von ProviPanda als Anbieter ist die Registrierung auf der Plattform und die Einrichtung eines Anbieter-Accounts. ProviPanda behält sich vor, die Nutzer vor Freischaltung der Registrierung zu verifizieren.
4.2. Die Leistungen von ProviPanda für Interessenten sind kostenfrei.
4.3. Die Registrierung und das Anlegen eines Anbieter-Accounts sind für Anbieter kostenpflichtig. Die Anbieter für die Inanspruchnahme der Leistungen eine Gebühr an ProviPanda zu zahlen. Die Einzelheiten hierzu sind unter Ziffer 6. dieser Nutzungsbedingen geregelt.
4.4. Registrierung als Interessent
Das Angebot der Betreiberin auf ProviPanda zur Begründung eines Nutzungsvertrages mit Interessenten richtet sich Verbraucher und Unternehmer und ist unverbindlich. ProviPanda behält sich vor, zu überprüfen, ob die Interessenten bereits über die erforderlichen Fähigkeiten und Erfahrungen als Vertriebler verfügen. ProviPanda ist zudem berechtigt, Bewertungen und Erfahrungsberichte der Nutzer einzusehen.
Über die Checkbox „Account erstellen“ kann ein Interessent sich auf ProviPanda registrieren und einen Nutzer-Account anlegen. Hierzu muss der Interessent nach Aufruf der Registrierungsseite u. a. einen Fragebogen ausfüllen, sich vorstellen und seine Kontaktdaten eingeben und Unterlagen zu den eigenen Erfahrungen, Qualifikationen und zur Verifizierung bereitstellen. Vor Abgabe seiner Vertragserklärung hat der Interessent jederzeit die Möglichkeit, seine Eingaben zu korrigieren, zu löschen oder die Registrierung durch Schließen des Browserfensters oder Auswahl der Funktion „Zurück“ des Browsers abzubrechen. Mit dem Absenden seiner Daten durch Bestätigung der Schaltfläche „Account erstellen“ gibt der Interessent ein verbindliches Vertragsangebot zum Abschluss des Nutzungsvertrages ab. Anschließend behält sich die Betreiberin vor, die entsprechenden Angaben zu überprüfen. Indem die Betreiberin dem Interessenten innerhalb von 5 Werktagen von Nutzer-Account freischaltet, nimmt diese das Angebot zum Abschluss des Nutzungsvertrages an.
4.5. Registrierung als Anbieter
Das Angebot der Betreiberin zur Begründung eines Nutzungsvertrages mit Anbietern auf ProviPanda ist unverbindlich.
Über die Schaltfläche „Account erstellen“ kann ein Anbieter sich auf ProviPanda registrieren und einen Anbieter-Account anlegen. Hierzu muss der Anbieter nach Aufruf der Registrierungsseite Fragenbogen beantworten, Ihr Unternehmen zu beschreiben und den Firmennamen eingeben.
Soweit der Anbieter als Zahlungsart ein Sofortzahl-System (z.B. PayPal, Stripe) nutzt, wird der Anbieter zur Zahlung auf die Internetseite des Sofortzahl-Systems weitergeleitet. Erfolgt eine Weiterleitung zu dem jeweiligen Sofortzahl-System, nimmt der Anbieter dort die entsprechende Auswahl bzw. Eingabe seiner Zahlungsdaten vor. Abschließend wird der Anbieter auf die Internetseite der Betreiberin zurückgeleitet.
Vor Abgabe seiner Vertragserklärung hat der Anbieter jederzeit die Möglichkeit, seine Eingaben zu korrigieren, zu löschen oder die Registrierung durch Schließen des Browserfensters oder Auswahl der Funktion „zurück“ des Browsers abzubrechen. Mit dem Absenden seiner Daten durch Bestätigung der Schaltfläche „Kostenpflichtiges Abo abschließen“ ein verbindliches Vertragsangebot zum Abschluss des Nutzungsvertrages ab. Anschließend wird der Anbieter von der Betreiberin zu einem Onboarding Meeting eingeladen. Anschließend behält sich die Betreiberin vor, die durch den Anbieter übermittelten Angaben und Unterlagen zu überprüfen. Indem die Betreiberin dem Interessenten innerhalb von 5 Werktagen von Nutzer-Account freischaltet, nimmt diese das Angebot zum Abschluss des Nutzungsvertrages an.
4.6. Schalten einer Anzeige
Die Anzahl der Anzeigen und Job Posts, die ein Anbieter schalten kann, ist abhängig vom gewählten Abonnementmodell und der damit verbundenen Gebührenhöhe sowie Laufzeit des Vertrags. Die spezifischen Kapazitäten und Bedingungen für Job Posts und Anzeigen können auf der jeweils aktuellen Pricing Page eingesehen werden.
4.7. Die Abwicklung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail und dabei zum Teil automatisiert. Der Anbieter hat daher sicherzustellen, dass die von ihm angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.
5. Verfügbarkeit
5.1 Die Betreiberin stellt ProviPanda mit einer Verfügbarkeit von 98 % im Monatsmittel zur Verfügung. Davon ausgenommen sind Wartungszeiten sowie Zeiten, in denen der Server aufgrund technischer oder sonstiger Probleme, die nicht im Einflussbereich der Betreiberin liegen (z. B. höhere Gewalt, Netzwerkstörungen außerhalb unseres Netzes, Verschulden Dritter), nicht erreichbar ist. Planbare Wartungsarbeiten, die zu einer vorübergehenden Nichtverfügbarkeit führen, werden nach Möglichkeit mit einer Vorlaufzeit von mindestens drei Werktagen auf der Plattform angekündigt. Die Betreiberin ist im Übrigen bemüht, eine möglichst unterbrechungsfreie Verfügbarkeit der Plattform sicherzustellen.
5.2. Die Regelungen der Ziffer 10 dieser Nutzungsbedingungen werden hierdurch nicht beeinträchtigt.
6. Preise und Zahlungsbedingungen
6.1. Im Falle des Schaltens von Anzeigen durch den Anbieter erhebt die Betreiberin von den Anbietern eine monatliche Gebühr. Einzelheiten zu den buchbaren Abomodellen finden sich auf provipanda.de/preise und beim Stripe Checkout vor dem Kauf. Es gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses von der Betreiberin auf ProviPanda & app.provipanda veröffentlichten Preise und Abolaufzeiten.
6.2 Die Betreiberin rechnet die Gebühren gegenüber dem Anbieter je nach gewähltem Abomodell monatlich oder als Vorauszahlung ab. Bei der Wahl einer monatlichen Zahlung verlängert sich das Abonnement nach Ablauf der ursprünglichen Laufzeit automatisch um jeweils einen Monat, sofern der Anbieter nicht fristgerecht mit einer Kündigungsfrist von einem Monat vor Ende der Laufzeit kündigt. Bei der Wahl einer Vorauszahlung wird der gesamte Betrag für die vereinbarte Laufzeit im Voraus berechnet. In diesem Fall verlängert sich das Abonnement nach Ablauf der ursprünglichen Laufzeit automatisch um die zuvor gewählte Laufzeit, sofern der Anbieter nicht fristgerecht mit einer Kündigungsfrist von einem Monat vor Ende der Laufzeit kündigt.
6.3. Soweit nicht anders angegeben, ist die Gebühr sofort nach Entstehung zur Zahlung fällig.
6.4. Verstößt der Anbieter gegen wesentliche Pflichten dieser Nutzungsbedingungen, insbesondere gegen das Verbot des Verkaufs von Dienstleistungen an Interessenten oder andere gravierende Verstöße, ist die Betreiberin berechtigt, den Vertrag außerordentlich zu kündigen.
In einem solchen Fall wird die gesamte noch ausstehende Gebühr für die restliche Vertragslaufzeit sofort als Vorauszahlung fällig, sofern die Abrechnung monatlich erfolgt. Wurde der Betrag bereits im Rahmen einer Vorauszahlung beglichen, behält die Betreiberin den gezahlten Betrag ein.
Der Anbieter erkennt an, dass die Leistung der Betreiberin bereits mit der Bereitstellung des Zugangs zur Plattform und insbesondere mit der Möglichkeit, eine Jobanzeige zu schalten, als vollständig erbracht gilt. Eine Verpflichtung, den Zugang für die gesamte Laufzeit aufrechtzuerhalten, besteht nicht, wenn der Vertrag aufgrund eines Verstoßes außerordentlich gekündigt wird.
6.5 Befindet sich der Anbieter mit einer Zahlung im Verzug oder kann eine Abbuchung, z.B. aufgrund unzureichender Kontodeckung, nicht durchgeführt werden, wird die gesamte ausstehende Summe für die restliche Vertragslaufzeit sofort fällig. Die Betreiberin behält sich das Recht vor, den Anbieter-Account bis zur vollständigen Begleichung der offenen Forderungen zeitweise zu sperren, ohne dass dies den Zahlungsanspruch beeinträchtigt.
6.6 Sollte der Anbieter ungerechtfertigt Zahlungen anfechten oder versuchen, sich der Zahlungspflicht zu entziehen, wird die gesamte Gebühr für die restliche Vertragslaufzeit sofort fällig. Die Betreiberin ist in diesem Fall berechtigt, die ausstehende Summe rechtlich geltend zu machen.
6.7. Die Betreiberin von ProviPanda ist berechtigt, die monatlichen Beiträge anzupassen, wenn sich der gesetzliche Umsatzsteuersatz ändert. Die Anpassung beschränkt sich dabei ausschließlich auf den geänderten Umsatzsteuersatz. Die Betreiberin wird das Recht auf Preisanpassung durch Erklärung in Textform (§ 126b BGB) ausüben. Die Preisanpassung tritt ab dem ersten Tag des Monats in Kraft, der auf den Zugang der Erklärung folgt. Sollte sich der gesetzliche Umsatzsteuersatz verringern, reduziert sich der monatliche Beitrag entsprechend. Diese Reduzierung tritt mit der Senkung der Umsatzsteuer in Kraft.
6.8. Befindet sich der Anbieter im Zahlungsverzug, behält sich die Betreiberin das Recht vor, dem Anbieter Verzugskosten in Rechnung zu stellen, sofern diese Kosten vom Anbieter schuldhaft verursacht wurden. Hierzu zählen Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe sowie die Kosten einer angemessenen Rechtsverfolgung, insbesondere Mahn- und Inkassospesen, Gerichtsgebühren und Rechtsanwaltskosten. Sollte sich der Anbieter mit einem Betrag in Verzug befinden, der der Summe von zwei monatlichen Gesamtbeiträgen entspricht, ist die Betreiberin berechtigt, den Vertrag außerordentlich aus wichtigem Grund zu kündigen. In einem solchen Fall ist die Betreiberin berechtigt, Schadensersatz gemäß den gesetzlichen Bestimmungen zu verlangen.
6.9 Befindet sich der Anbieter länger als 14 Tage im Zahlungsverzug und hat trotz zweimaliger Mahnung keine vollständige Zahlung geleistet, ist die Betreiberin berechtigt, den Zugang zur Plattform dauerhaft zu sperren. Auch nach vollständigem Zahlungsausgleich besteht in diesem Fall kein Anspruch auf Wiederherstellung des Zugangs oder der Inhalte. Die Entscheidung über eine erneute Freischaltung liegt im alleinigen Ermessen der Betreiberin. Dem Anbieter bleibt das Recht vorbehalten, nachzuweisen, dass der Zahlungsverzug weder auf seinem Verschulden beruht noch ihm sonst zuzurechnen ist.
6.10 Der Anbieter erkennt an, dass Verstöße gegen zentrale Pflichten aus diesen Nutzungsbedingungen – insbesondere aus Ziffer 7 – als schwerwiegende Vertragsverstöße gelten und zum sofortigen Einzug der vollständigen Gebühren berechtigen. Die Betreiberin behält sich in diesem Fall auch die Geltendmachung weitergehender Schadensersatzansprüche vor, insbesondere wenn durch die Pflichtverletzung operative, rechtliche oder geschäftliche Nachteile entstehen.
7. Nutzung der Plattform, Einschränkung beim Anbieten von Leistungen, Ranking
7.1. Dem Anbieter ist bewusst, dass sich bei den Interessenten sowohl um Unternehmer als auch Verbraucher handeln kann und eigenständig sämtliche rechtliche, insbesondere sozialversicherungsrechtliche Belange zu beachten hat, sofern sich die Begründung eines Arbeitsverhältnisses anbahnt.
7.2. Die in dem Gesuch verwendeten Bilder und Texte dürfen sich ausschließlich auf die angebotenen Leistungen beziehen. Verstöße hiergegen können gemäß Ziffer 9 zur zeitweisen Sperrung oder Löschung des Anbieters oder einzelner Inhalte führen.
7.3. Anbieter, die in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Leistungen an Verbraucher anbieten, sind verpflichtet, diesen die gesetzlich vorgeschriebenen Verbraucherschutzinformationen zu erteilen und ggf. weiterführende Informationspflichten zu erfüllen.
7.4. Insbesondere das Schalten von Gesuchen und Anzeigen mit Bezügen zu pornografischen oder jugendgefährdenden Inhalten, z.B. durch entsprechende Symbole oder Darstellungen, die religiöse Gefühle, strafrechtliche Normen, Persönlichkeitsrechte oder sonstige Rechte Dritter verletzen oder dazu geeignet sind, ist untersagt.
7.5. Verstößt der Anbieter gegen die vorgenannten Regelungen, stehen dem Betreiber insbesondere die Rechte nach Ziffer 9. dieser Nutzungsbedingungen zu.
7.6. Für das Ranking der Anzeigen auf ProviPanda bezieht sich der Suchalgorithmus ausschließlich auf die Aktualität eines Produkts. Es werden jeweils die am jüngsten eingestellten Angebote ganz oben gelistet.
7.7. Zusätzliche Pflichten der Anbieter und Interessenten
Unübertragbarkeit des Zugangs und Verbot der Weitergabe von Zugangsdaten:
Der Anbieter und der Interessent sind verpflichtet, ihre Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und dürfen diese nicht an Dritte weitergeben. Es ist dem Anbieter untersagt, über seinen Account Dienstleistungen oder Jobs von Dritten zu posten oder seine Zugangsdaten an Dritte weiterzugeben. Eine missbräuchliche Nutzung der Zugangsdaten, insbesondere das Teilen des Zugangs mit anderen Personen oder das Posten von Jobs im Namen Dritter, ist strengstens untersagt.
Verbot des Verkaufs von Dienstleistungen:
Jeglicher Verkauf von Dienstleistungen von Anbietern an Interessenten sowie umgekehrt ist auf der Plattform strengstens untersagt. Die Plattform dient ausschließlich der provisionsbasierten Vermittlung und nicht dem direkten Verkauf von Dienstleistungen zwischen Anbietern und Interessenten.
Verpflichtung zur Wahrnehmung von Terminen:
Das mehrmalige unentschuldigte Nichterscheinen zu verbindlichen Interview-Terminen stellt einen schwerwiegenden Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen dar. Anbieter und Interessenten verpflichten sich, vereinbarte Termine pünktlich wahrzunehmen oder bei Verhinderung rechtzeitig abzusagen. Ein wiederholtes Missachten dieser Pflicht kann zu einer vorübergehenden Sperrung des Accounts oder einer dauerhaften Löschung des Nutzerprofils führen.
7.8. Einhaltung gesetzlicher Vorgaben für Stellenanzeigen
Anbieter sind verpflichtet, bei der Veröffentlichung von Stellenanzeigen die geltenden gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere die Vorgaben des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG), einzuhalten. Dies umfasst unter anderem die geschlechtsneutrale Formulierung von Stellenanzeigen (z. B. durch die Angabe „(m/w/d)“, „alle Geschlechter sind willkommen“ oder gleichwertige Formulierungen).
Die Betreiberin behält sich das Recht vor:
Der Anbieter stellt sicher, dass keine diskriminierenden Inhalte enthalten sind und die Anzeige den rechtlichen Anforderungen entspricht. Bei wiederholten oder schwerwiegenden Verstößen behält sich die Betreiberin das Recht vor, den Anbieter-Account vorübergehend oder dauerhaft zu sperren oder außerordentlich zu kündigen.
7.9 Verstößt ein Anbieter vorsätzlich gegen das Verbot der Umgehung der provisionsbasierten Vermittlung über die Plattform, insbesondere indem er Kontakt- oder Profildaten von Interessenten (Vertrieblern) speichert, weitergibt oder zu einem späteren Zeitpunkt außerhalb eines aktiven Abonnements zur direkten Kontaktaufnahme nutzt, ist die Betreiberin berechtigt, eine Vertragsstrafe in Höhe von bis zu drei Bruttomonatsbeiträgen je Verstoß zu erheben. Bei vorausgezahlten Abonnements bemisst sich der Bruttomonatsbeitrag rechnerisch anhand des auf die Vertragslaufzeit heruntergerechneten Gesamtbetrags. Die Geltendmachung eines darüber hinausgehenden Schadens bleibt hiervon unberührt.
8. Nutzungsrechte an Inhalten
8.1. Die auf der Plattform verfügbaren Inhalte sind überwiegend durch das Urheberrecht oder sonstige Schutzrechte geschützt und stehen jeweils im Eigentum der Betreiberin, der Anbieter oder sonstiger Dritter, welche die jeweiligen Inhalte zur Verfügung gestellt haben. Die Zusammenstellung der Inhalte als solche ist gegebenenfalls als Datenbank oder Datenbankwerk im Sinne des §§ 4 Abs. 2, 87a Abs. 1 Urhebergesetz geschützt. Nutzer dürfen diese Inhalte lediglich gemäß diesen Nutzungsbedingungen sowie den auf der Plattform vorgegebenen Bedingungen nutzen.
8.2. Mit dem Einstellen von Inhalten räumt der Anbieter der Betreiberin jeweils ein unentgeltliches und übertragbares Nutzungsrecht an den jeweiligen Inhalten ein, insbesondere
8.3. Soweit der Anbieter die von ihm eingestellten Inhalte wieder von der Plattform herunternimmt, erlischt das der Betreiberin vorstehend eingeräumte Nutzungs- und Verwertungsrecht. Die Betreiberin bleibt jedoch berechtigt, zu Sicherungs- und/oder Nachweiszwecken erstellte Kopien aufzubewahren. Die der Betreiberin, anderen Anbietern der Plattform oder Dritten eingeräumten Nutzungsrechte bleiben insofern unberührt, als das die Betreiberin weiterhin berechtigt ist, bereits veröffentlichte Newsletter, Blogbeiträge oder Eintragungen auf Social Media Kanälen zu verwenden.
8.4 Mit Vertragsschluss räumt der Anbieter der Betreiberin das einfache, unentgeltliche Recht ein, den Unternehmensnamen, das Logo und öffentlich verfügbare Informationen über die Zusammenarbeit (z. B. Jobanzeigen) im Rahmen der Eigenwerbung auf der Website, in Präsentationen und auf Social-Media-Kanälen von ProviPanda zu verwenden. Der Anbieter kann dieser Nutzung jederzeit in Textform widersprechen.
8.5 Der Anbieter sichert zu, dass sämtliche von ihm auf der Plattform eingestellten Inhalte und Materialien – insbesondere Texte, Bilder, Videos oder sonstige Dateien – frei von Rechten Dritter sind und er berechtigt ist, diese eigenständig und im eigenen Namen zu nutzen. Für den Fall, dass die Betreiberin wegen der Nutzung oder Veröffentlichung solcher Inhalte durch den Anbieter von Dritten in Anspruch genommen wird – insbesondere aufgrund einer Verletzung von Urheber-, Marken- oder Persönlichkeitsrechten – verpflichtet sich der Anbieter, die Betreiberin im rechtlich zulässigen Umfang von sämtlichen Ansprüchen freizustellen. Dies umfasst auch die Übernahme aller im Zusammenhang mit der Inanspruchnahme entstehenden Kosten und Aufwendungen, insbesondere – aber nicht ausschließlich – notwendige Rechtsverteidigungskosten, Gerichtsgebühren, Schadensersatzforderungen und etwaige Lizenz- oder Nutzungsentgelte.
9. Verantwortlichkeit für Inhalte, Anbieter-Accounts und Haftungsfreistellung
9.1. Die von den Anbietern auf ProviPanda veröffentlichten Anzeigen und Gesuche werden von der Betreiberin nicht auf Rechtsverletzungen geprüft. Für deren Korrektheit, Vollständigkeit sowie Rechtmäßigkeit ist allein der jeweilige Anbieter verantwortlich. Die Betreiberin hat insbesondere keinen Einfluss auf die Richtigkeit, Vollständigkeit und Qualität der Anzeigen.
9.2. Die Anbieter können auf der Plattform eigene Inhalte veröffentlichen. Sie verpflichten sich dabei, keine Daten zu übermitteln, deren Inhalt Rechte Dritter (insbesondere Urheberrechte, Namensrechte, Markenrechte) verletzen oder gegen bestehende Gesetze verstoßen.
9.3. Die Betreiberin kann einzelne Anbieter oder Inhalte eines Anbieters zeitweise sperren oder löschen, wenn der Anbieter rechtswidrige oder gegen die Nutzungsbedingungen verstoßende Inhalte veröffentlicht oder für eine wiederholte rechtswidrige Veröffentlichung konkrete Anhaltspunkte bestehen oder wenn der Anbieter gegen die Nutzungsbedingungen, insbesondere Ziffer 7, verstößt.
9.4. Die Betreiberin wird die berechtigten Interessen des Anbieters, insbesondere das Verschulden, bei Auswahl der Maßnahme berücksichtigen und die Sperrung oder Löschung des Anbieters oder des Inhaltes gegenüber dem Anbieter in Textform begründen.
9.5. Im Falle einer vorübergehenden Sperrung eines Anbieters oder eines Inhaltes wird die Betreiberin den Anbieter oder den Inhalt unverzüglich wieder freigeben, sobald der Verdacht auf Verstoß gegen eine gesetzliche Bestimmung oder eine Vorschrift dieser Geschäftsbedingungen ausgeschlossen ist.
9.6. Die Anbieter stellen die Betreiberin von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die diese aufgrund der Verletzung von deren Rechten durch die auftragsgemäße Veröffentlichung von Anbietermaterialien auf ProviPanda, im Newsletter oder sonstigen Werbematerialien geltend machen. Die Freistellung umfasst neben Schadensersatzforderungen auch den Ersatz der angemessenen Kosten für die Rechtsverteidigung, die aufgrund der rechtswidrigen oder nicht ordnungsgemäßen Nutzung der Leistungen von ProviPanda entstehen. Die Freistellung setzt voraus, dass ein Vergleich oder ein Anerkenntnis über Ansprüche Dritter nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung des Anbieters erfolgt.
9.7 Die Betreiberin ist berechtigt, im Verdachtsfall stichprobenartig die Richtigkeit der vom Anbieter gemachten Angaben zu überprüfen und entsprechende Nachweise anzufordern. Kommt der Anbieter dieser Pflicht nicht innerhalb von 5 Werktagen nach, kann dies zur Sperrung oder Kündigung führen.
10. Leistungsstörung, Haftung
10.1. Die Betreiberin stellt die Plattform in dem jeweils aktuellen technischen Stand zur Verfügung. Sollte es dennoch zu technischen Störungen oder Einschränkungen kommen, wird die Betreiberin sich bemühen, diese innerhalb angemessener Frist zu beheben. Ein Anspruch auf vollständige Fehlerfreiheit besteht nicht. Eine verschuldensunabhängige Haftung der Betreiberin für anfängliche Mängel ist ausgeschlossen.
10.2. Die Betreiberin haftet jeweils uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Weiter haftet die Betreiberin ohne Einschränkung in allen Fällen des Vorsatzes und grober Fahrlässigkeit, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, bei Übernahme einer Garantie und in allen anderen gesetzlich geregelten Fällen.
10.3. Sofern wesentliche Vertragspflichten der Betreiberin betroffen sind, ist die Haftung der Betreiberin bei leichter Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, die sich aus der Natur des Vertrages ergeben und deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährden würde sowie Pflichten, die der Vertrag der Betreiberin nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst möglich machen und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf.
10.4. Bei der Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung der Betreiberin bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen ausgeschlossen.
10.5 Haftungsausschluss für Links und externe Inhalte: ProviPanda enthält Links zu externen Webseiten Dritter, auf deren Inhalte die Betreiberin keinen Einfluss hat. Aus diesem Grund kann die Betreiberin für diese fremden Inhalte auch keine Gewähr übernehmen. Für die Inhalte der verlinkten Seiten ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber der Seiten verantwortlich. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen wird die Betreiberin derartige Links umgehend entfernen.
10.6 Die Betreiberin empfiehlt den Anbietern, regelmäßig Sicherungskopien ihrer Inhalte anzufertigen. Für einen Datenverlust durch eigenverschuldete technische Fehler oder unsachgemäße Bedienung der Plattform durch den Anbieter wird keine Haftung übernommen.
11. Zurückbehaltungsrecht
Ein Zurückbehaltungsrecht können Anbieter nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.
12. Vertragslaufzeit und Kündigung
12.1 Das Vertragsverhältnis zwischen Anbieter und Betreiberin zur Nutzung der Plattform wird mit einer festen Mindestlaufzeit abgeschlossen, die sich nach dem gewählten Abomodell richtet. Erfolgt innerhalb dieser Mindestlaufzeit eine Kündigung, endet das Vertragsverhältnis zum Ablauf der Mindestlaufzeit. Erfolgt keine Kündigung innerhalb der Mindestlaufzeit, verlängert sich der Vertrag automatisch – bei monatlicher Zahlung jeweils um einen weiteren Monat, bei Vorauszahlung um die zuvor gewählte Laufzeit. Die Kündigung kann jederzeit erfolgen, wird jedoch erst zum Ende der aktuellen Laufzeit wirksam.
12.2 Eine Kündigung ist jederzeit möglich und wird zum Ende der aktuellen Vertragslaufzeit wirksam. Maßgeblich ist, dass die Kündigung vor dem Tag eingeht, an dem sich das Abonnement automatisch verlängert und der Zahlungseinzug durch die Betreiberin veranlasst wird. Das ist stets der erste Tag der neuen Laufzeit. Bei Zahlungsarten wie SEPA kann die tatsächliche Abbuchung beim Anbieter zwar erst später erfolgen – entscheidend ist jedoch der Tag, an dem die Betreiberin den Einzug beauftragt. Erfolgt die Kündigung erst nach diesem Zeitpunkt, verlängert sich der Vertrag automatisch und kann erst zum Ende der neuen Laufzeit wieder gekündigt werden.
12.3 Die Kündigung kann in Textform erfolgen, z. B. per E-Mail an support@provipanda.de oder über die entsprechende Kündigungsfunktion im Nutzer-Account. Zur eindeutigen Zuordnung ist die Angabe des Firmennamens des Anbieters erforderlich.
12.4 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Die Betreiberin ist insbesondere bei Verstößen gegen diese Nutzungsbedingungen zur außerordentlichen Kündigung berechtigt.
12.5 Ein neues Abonnement kann jederzeit abgeschlossen werden – entweder nach Ablauf eines vorherigen Abonnements oder im Rahmen eines geplanten Upgrades auf ein höheres Abomodell. In beiden Fällen beginnt mit dem Abschluss ein neues Vertragsverhältnis, das erst mit Ende der aktuellen Laufzeit wirksam wird. Eine automatische Verlängerung des bisherigen Abonnements erfolgt in diesem Fall nicht. Ab dem Startzeitpunkt des neuen Abonnements richten sich Abrechnung, Laufzeit und Leistungsumfang ausschließlich nach den neu gewählten Bedingungen.
13. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung
13.1. Vertragssprache ist deutsch.
13.2. Der vollständige Vertragstext wird von der Betreiberin nicht gespeichert. Vor Absenden der Registrierung des Anbieters können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers/E-Mail-Programmes ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Nach Zugang der Registrierungsanfrage bei der Betreiberin werden die Zugangsdaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen und die Allgemeinen Nutzungsbedingungen nochmals per E-Mail an den Anbieter übersandt.
14. Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand
14.1. Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).
14.2. Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit der Betreiberin bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist der Sitz der Betreiberin, soweit der Nutzer nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Dasselbe gilt, wenn der Nutzer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.
14.3. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.
15. Änderung der Allgemeinen Nutzungsbedingungen
15.1 Die ProviPanda GmbH, als Betreiberin von ProviPanda, ist berechtigt, diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen mit Ausnahme der Hauptleistungspflichten mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. Hauptleistungspflichten sind solche Pflichten, die eine ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglichen und auf deren Einhaltung die Vertragsparteien regelmäßig vertrauen dürfen.
15.2 Die Betreiberin informiert Nutzer über Änderungen dieser Nutzungsbedingungen oder der Datenschutzerklärung entweder per E-Mail an die im Nutzerkonto hinterlegte E-Mail-Adresse oder durch einen entsprechenden Hinweis in der Web-App bzw. mobilen App (iOS/Android) beim nächsten Login. Erfolgt der Login über einen Drittanbieter (z. B. Apple, Google, LinkedIn) und liegt der Betreiberin keine gültige oder abrufbare E-Mail-Adresse des Nutzers vor, erfolgt die Benachrichtigung ausschließlich innerhalb des Nutzerkontos. In diesem Fall kann der Zugang zur Plattform so lange eingeschränkt werden, bis der Nutzer die geänderten Bedingungen bestätigt.
15.3 Die Betreiberin wird die Nutzer über die Änderungen in Kenntnis setzen, den Nutzern Gelegenheit geben, den Änderungen innerhalb einer angemessenen Frist nach Inkenntnissetzung zu widersprechen, und besonders darauf hinweisen, dass die Änderungen bei Ausbleiben eines Widerspruchs wirksam werden.
15.4. Fortgeltung der bisherigen AGB bei Widerspruch
Im Falle eines Widerspruchs gegen die Änderungen der Allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten für den betreffenden Anbieter weiterhin die bisherigen Allgemeinen Nutzungsbedingungen. Die Vertragsbeziehung wird unter den alten Bedingungen für die restliche Laufzeit des bestehenden Vertrages fortgeführt. Alle bestehenden Rechte und Pflichten, einschließlich der Zahlungspflichten, bleiben unberührt.
16. Datenschutz
Die Verarbeitung personenbezogener Daten der Nutzer erfolgt gemäß den geltenden Datenschutzbestimmungen. Weitere Informationen zur Art, dem Umfang und Zweck der Verarbeitung personenbezogener Daten finden sich in der Datenschutzerklärung unter: https://provipanda.de/datenschutz. Die Datenschutzerklärung ist Bestandteil dieser Nutzungsbedingungen.
17. Nutzung der mobilen App
17.1 Die Betreiberin stellt den Interessenten die mobile Applikation „ProviPanda App“ über den Apple App Store und den Google Play Store zur Verfügung. Anbieterin der App ist die ProviPanda GmbH, An der Alster 6, 20099 Hamburg. Ergänzend zu diesen Nutzungsbedingungen gelten die jeweiligen Nutzungsbedingungen der App Stores (Apple Media Services Terms and Conditions bzw. Google Play Terms of Service).
17.2 Die Betreiberin räumt dem Interessenten ein einfaches, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Recht ein, die ProviPanda App auf einem mobilen Endgerät zu installieren und ausschließlich für eigene Zwecke im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen zu nutzen.
17.3 Die Betreiberin behält sich vor, die App jederzeit technisch weiterzuentwickeln und zu aktualisieren. Für die Nutzung der App sind aktuelle Betriebssysteme und kompatible Geräte erforderlich. Für Funktionsstörungen aufgrund veralteter Geräte, Betriebssysteme oder fehlender Internetverbindung übernimmt die Betreiberin keine Haftung.
17.4 Sofern die ProviPanda App Push-Benachrichtigungen versendet (z. B. über neue Jobanzeigen oder Interview-Einladungen), willigt der Interessent mit Installation und Aktivierung der entsprechenden Funktion in den Empfang dieser Mitteilungen ein. Die Zustimmung kann jederzeit in den Geräteeinstellungen des Endgeräts widerrufen werden.
17.5 Die Nutzung der App ist für Interessenten kostenfrei. Die Funktionen der App können in Umfang und Verfügbarkeit gegenüber der Webplattform eingeschränkt sein.